Wohnmobilsteuer der letzte Akt
Hallo liebe Steuerzahler
,
heute erhielt ich auf meinen vor langer Zeit eingelegten Einspruch gegen die Wohnmobilsteuer, speziell gegen die rückwirkende Steuererhöhung, den abschlägigen Bescheid.
Die größte Ungerechtigkeit aus meiner Sicht ist ja das ein belastendes Gesetz für die Vergangenheit wirkt, obwohl es verfassungsrechtlich klar definiert ist, dass eben belastende Gesetze nicht rückwirkend erhoben werden dürfen.
Ich erspare Euch an dieser Stelle einen Exkurs in die Jurisprudenz
.
Zu der auszugweise begefügten Begründung kann man nur sagen das unser Finanzminister schneller eine Ausrede findet als eine Maus ein Schlupfloch. Ich habe jedenfalls sehr gelacht
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frustrierte Grüße
Arnim
heute erhielt ich auf meinen vor langer Zeit eingelegten Einspruch gegen die Wohnmobilsteuer, speziell gegen die rückwirkende Steuererhöhung, den abschlägigen Bescheid.
Die größte Ungerechtigkeit aus meiner Sicht ist ja das ein belastendes Gesetz für die Vergangenheit wirkt, obwohl es verfassungsrechtlich klar definiert ist, dass eben belastende Gesetze nicht rückwirkend erhoben werden dürfen.
Ich erspare Euch an dieser Stelle einen Exkurs in die Jurisprudenz
Zu der auszugweise begefügten Begründung kann man nur sagen das unser Finanzminister schneller eine Ausrede findet als eine Maus ein Schlupfloch. Ich habe jedenfalls sehr gelacht
frustrierte Grüße
Arnim
, rückwirkend bis 2005. Unser LT, der im Jahr 1997 auf 3 t aufgelastet wurde und steuermäßig als Lkw lief - versicherungstechnisch als Sonderkfz Womo - war auf einmal rückwirkend seit 2005 als PKW eingestuft worden. Natürlich haben auch wir sofort Einspruch eingelegt,mit Fotos nachgewiesen, dass es sich um ein Womo handelt und seit dem Umbau 1983 auch als solches in den Fahrzeugpapieren geführt wurde. Wir konnten auch darauf hinweisen, dass der LT innen eine Stehhöhe von 2,30 m hat, bedingt durch das außergewöhnliche Pilzdach. Auf den Fotos stand von außen am Fahrzeug eine hohe Holzleiter, die noch nicht mal ausgereicht hat, überhaupt auf das Dach zu kommen.